Lektürenotizen Machiavelli – Discorsi

I, 1
Eine Erfolgreiche Stadt sollte von freien Männern gegründet sein. Sie sollte in einer Fruchtbaren Gegend liegen, die Nahrung im Überfluß bietet, damit sie unbegrenzt wachsen kann. Aber sie braucht weise Gesetze, die verhindern daß die Einwohner wegen des Überflusses verweichlichen. Wahrscheinlich ist damit ein aggressiver Militärapparat gemeint.

I, 2
Die Entstehung von Herrschaft und Regierung geht einher mit der öffentlichen Definition von Recht und Unrecht. Ein Held und Wohltäter wurde zum König erhoben. Gut ist, wer ihm Dank und Respekt erweist. Unredlich ist alles was der neuen Herrschaft schadet.
Es gibt sechs Regierungsformen, drei gute und ihre degenerierte Variante. Monarchie verkommt zur Tyrannis, Aristokratie verkommt zur Oligarchie, Demokratie verkommt zu Anarchie. jedenfalls beim vorliegenden Übersetzer. Alle diese Staatsformen sind problematisch, die schlechten, weil sie schlecht sind. Die guten, weil sie nicht lange gut bleiben, sondern schnell verkommen. Das große Vorbild Rom fand einen angemessenen Umgang mit den immanenten Problemen, in dem es die Staatsformen mischte und die jeweiligen Institutionen beibehielt. Mit der Vertreibung der Könige behielten sie das monarchische Amt der Konsuln und stellten diesen den aristokratischen Senat zur Seite. Als diese Staatsform in die Krise geriet, wurde sie durch das demokratische Element der Volkstribunen ergänzt.

I, 3
Ein guter Gesetzgeber muß davon ausgehen, daß die Menschen schlecht sind. Wo sie gut scheinen, werden sie von einer Bedrohungslage zum Gutsein gezwungen. Während der Königsherrschaft der Tarquinier verhielt sich der römische Adel scheinbar solidarisch mit dem Volk. Als die Königsfamilie aber einmal vertrieben war, kam die Schlechtigkeit des Adels zum Vorschein, die Adeligen unterdrückten das Volk wo sie konnten. Das führte zu staatsgefährdenden Konflikten. Die Spannungen wurden nur durch die Einführung von Volkstribunen beherrschbar.

I, 4
Parteienkämpfe und offen ausgetragene gesellschaftlich Auseinandersetzungen sind gut für den Staat. Zumindest in Rom. Hier hat die regelmäßige Randale des Volkes immer zum besseren gesetzlichen Schutz der Freiheit geführt. Und in der Summe nur wenig Schaden verursacht. Es gab immer nur sehr wenig Tote und wenige wurden wegen Staatsverbrechen verurteilte. Aufstand, Kriegsdienstverweigerung und als letztes Mittel der Auszug aus der Stadt auf den heiligen Berg waren regelmäßig angewandte Machtmittel der Plebs in der politischen Auseinandersetzung. Das alles verbesserte die Gesetze.

I, 5
Wo ist die Freiheit besser aufgehoben, beim Adel oder beim Volk? In der Theorie scheinen beide Varianten gleicherweise Sinnvoll. Das Volk ist ein guter Sachwalter der Regierungsmacht, weil naturgemäß nicht nach Herrschaft strebt, sondern nach Freiheit. Allerdings fühlen sich durch Volksherrschaft die Mächtigen, also der Adel dauerhaft beleidigt und herausgefordert. Es kommt zu permanenter Spaltung und Streit in der Gesellschaft. Mit der Adelsherrschaft ist der Ehrgeiz der Mächtigen befriedet und Unruhestifter aus dem Volk haben keinen gesetzlichen Rückhalt. Dauerhaft ist wohl der Adel der bessere Verwalter. Das beweist die Realität, denn Aristokratien wie Sparta in der Antike und Venedig zu Machiavellis Lebzeiten waren stabiler und existierten wesentlich länger als die römische Republik. Als Anstifter von Unruhen ist aber die besitzende Klasse die gefährlichere. Denn die Angst vor Verlust führt zu skrupellosem Handeln.

I, 6
Die stabile Adelsherrschaft ohne gesellschaftliche Konflikte funktioniert aber nur in beschränkten Staaten, bei denen Bevölkerungszahl und Territorium nicht wachsen. Wenn sich diese stabilen Kleinstaaten ausdehnen, ohne ihre Verfassung anzupassen, zerbrechen sie.
Im expandierenden Reich wächst die Bevölkerung stetig. Der Staat, der wachsen will muß das Volk in die Pflicht nehmen, aber ihm deshalb auch Rechte zugestehen. Das Aushandeln der Pflichten und Rechte führt notwendigerweise zu Konflikten zwischen den Ständen und alteingessener und neuer Bevölkerung. Ein gesundes Staatswesen bietet den Konflikten Raum ohne daran zu zerbrechen.

I, 7
Es bedarf eines öffentlichen Anklägers, um Konflikte in gesetzlichen Bahnen zu halten. So können wirkliche Gefährder wirkungsvoll bekämpft werden und, vielleicht noch wichtiger der Volkszorn kann besänftigt werden. Denn wildwuchernde Lynchjustiz und Randale gefährden Ordnung und damit die Freiheit in einem Staatswesen. Ohne Rechtssicherheit kann es zu Parteibildung und Bürgerkrieg kommen.Ein ordentlicher und transparenter Gerichtsprozess aber kanalisiert Rachegelüste und stärkt dabei noch die Verfassung.

I, 8
Verleumdungen zerstören das Gemeinwesen. Nur durch die oben beschriebene Möglichkeit öffentlicher Anklage kann dem entgegengewirkt werden. Niemand würde Gerüchte glauben, wenn der Verleumder die Möglichkeit öffentlicher Anklage hätte, wo er die entsprechenden Beweise vorlegen muß. Machiavelli spielt auf einen Vorfall nach der erfolglosen Belagerung Luccas an, wo der Feldherr verleumdet wurde, er hätte von den Luccesern Bestechung angenommen. Infolgedessen zerbrach die Florentiner Republik. Ich bin da ganz froh drum, denn Lucca ist ein ganz reizendes Städtchen, das sich Schönheit und Charakter auch deshalb bewahren konnte, weil es in allen Kleinstaatenkämpfen unabhängig blieb und nie einem Staatenverband angehörte.

I, 9
Ein weiser und gerechter Staatengründer handelt am besten allein. Eine freie republikanische Verfassung sollte am besten von einem diktatorischen Gewaltherrscher implementiert werden. Parteienklüngel und widerstreitende Interessen können eine gute Verfassung nur verderben. Prominentestes Beispiel ist Romulus, der mit Brudermord die römische Republik schuf. Allerdings muß der gute Staatsgründer dann die Herrschaft sogleich den von ihm zu schaffenden republikanischen Organen übergeben.

I, 10
Das schlimmste, was ein Staatsgründer tun kann, ist eine Diktatur zu erschaffen. Ein Staat verkommt fast immer zur Diktatur, wenn die Königswürde erblich ist. Machiavelli macht hier viele Worte, aber ich komm nicht richtig dahinter, was denn nun die Aussage ist. Außer der moralischen Verwerflichkeit scheinen mir wenig Argumente gegen Diktatur zu kommen. Gut, die ganzen Feinde und Neider. Und das erhöhte Risiko, von diesen umgebracht zu werden. Aber wozu ist man bitte Diktator, wenn man mit denen nicht fertig wird? Es kommt mir vor, wie ein Apell, mit dem er die in 9 aufgestellte These des guten Gewaltherrschers relativieren und entschärfen will mit eindringlicher Warnung vor Diktatur. Bemerkenswert ist die negative Beurteilung Julius Cäsars als Putschisten und Zerstörer der Republik.

I, 11 zur Religion der Römer
Die Religion ist die unentbehrlichste Stütze der Zivilisation. Denn mit der Religion kann man ein ungebändigtes Volk mit friedlichen Mitteln zu bürgerlichem Gehorsam erziehen. Numa Pompilius, der Nachfolger des Romulus, befestigte die Gottesfurcht im römischen Volk. Ein religiöser Eid war den Menschen wichtiger, als die Strafgesetze. Die Beispiele, die Machiavelli aus der römischen Geschichte anführt, sind freilich gewaltsam erzwungene Eide.
Die Religion hält das Volk in Eintracht und die Heere gehorsam. Mit der Begründung durch das göttliche lassen sich neue, nützliche Gesetzgebungen einführen. Das geht natürlich besser bei einer primitiven, ungebildeten Bevölkerung. Moderne Stadtbevölkerung ist für diese Art der Überredungskunst meist verdorben. Gegenbeispiel ist der Erfolg des Predigers Savonarola im säkularisierten Florenz.

I, 12 Wie die römische Kirche die Religion verkommen ließ, zum Schaden Italiens
Wenn die Machthaber aber die Religion zu ihren Zwecken mißbrauchen, verliert das Volk die Gottesfurcht und die Religion hört auf, staatstragende Stütze zu sein.
Kluge Herrscher fördern den Aberglauben und halten das Volk gefügig. Wenn die Mächtigen sich über die Moral erheben, verfallen Religion und Staat. Wenn die Oberschicht sich nicht mehr an Moral und Gesetz hält, wird das Volk mit Recht feindselig. Die Sittenlosigkeit der Kirchenfürsten hat das Ansehen der Religion in der Schmutz gezogen. Das unpatriotische Taktieren des Vatikans als weltliches Fürstentum schließlich hat das geschwächte Italien endgültig ruiniert und zum Spielball ausländischer Mächte gemacht.